1 – Geltungsbereich & Abwehrklausel
1.1. Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Stefan Pappernigg, Forststraße 19, 5620 Schwarzach, Österreich (nachfolgend „BODENBERG“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
1.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
2 – Angebot und Produktbeschaffenheit
2.1. Unsere Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
3 – Zustandekommen des Vertrages
3.1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
3.2. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
3.3. BODENBERG bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer automatischen Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots durch BODENBERG dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
3.4. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
4 – Preise, Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit
4.1. Alle unsere Preise enthalten die Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe.
4.2. Versandkosten werden dem Kunden vor Bestellung bekanntgegeben.
4.3. Im Preis nicht enthalten sind Kosten für Zustellung, Montage, Aufstellung sowie sonstige vereinbarte Nebenleistungen. Diese Dienstleistungen müssen vom Kunden separat beauftragt und bezahlt werden.
4.4. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das von BODENBERG angegebene Konto.
4.5. Nach Auftragsbestätigung von BODENBERG sind vom Käufer 50% Anzahlung per Vorauskasse zu leisten.
4.6. Die restliche Zahlung ist bei Lieferung und/oder Abholung vorab zu begleichen.
4.7. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind vom Käufer zu tragen.
4.8. Kostenvoranschläge und Planungen für Sonderanfertigungen sind entgeltlich und werden je nach Aufwand in Rechnung gestellt. Im Falle der Auftragserteilung werden bereits geleistet Entgelte für Kostenvoranschläge gutgeschrieben.
4.9 Unser Kunde ist damit einverstanden, dass die Rechnungsstellung per Mail übermittelt werden kann.
5 – Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BODENBERG.
6 – Gewährleistung
6.1 BODENBERG haften nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, falsche Handhabung oder Installation unserer Produkte entstehen.
6.2. BODENBERG verpflichtet sich, bei Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen alle Mängel zu beheben, die die Funktionsfähigkeit der Produkte beeinträchtigen und zum Zeitpunkt der Übergabe vorhanden sind. Diese Mängel müssen auf Fehler in der Konstruktion, dem Material oder der Ausführung beruhen. Mängel, die aufgrund von Informationen aus Katalogen, Prospekten, Internetseiten, Werbematerialien oder mündlichen bzw. Schriftliche Aussagen des Anbieters, die nicht Teil des Vertrages sind, entstehen, führen nicht zu Gewährleistung.
6.3. Bei Mängel hat zunächst der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu erfolgen hat. Der Verkäufer ist jedoch dazu berechtigt die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist, und die andere Art der Nacherfüllung ohne erheblichen Nachteil für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung ist der Kunden nicht berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu minimieren.
6.4. Schäden durch Dritte, atmosphärische Einflüsse oder natürlicher Verschleiß sowie Abnutzung stellen keinen Gewährleistungsanspruch.
6.5. Sofern für den Kunden zumutbar sind leichte Schäden mit den von BODERNBERG zu Verfügung gestellten Ersatzteilen selbst zu reparieren.
6.6 Gebrauchte Waren sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
7 – Liefer- und Versandbedingungen
7.1. Die vom Kunden bestellten Produkte werden an den Ort geliefert, den der Kunde als Lieferanschrift bei der Bestellung angibt. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders angegeben, unverzüglich nach vollem Zahlungseingang.
7.2. Soweit nicht ausdrücklich eine konkrete Frist oder ein fixer Liefertermin vereinbart oder zugesagt wurde, handelt es sich bei den von BODENBERG angegebenen Lieferfristen um ca.-Fristen und Angaben. Die jeweiligen ca.-Lieferzeiten für die angebotenen Waren und Artikel sind im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot angegeben.
7.3. Sofern BODENBERG genannte Lieferfristen aus Gründen, die BODENBERG nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (z.B. Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels), wird BODENBERG den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig eine neue angemessene ca.-Lieferfrist bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Angabe nicht verfügbar, sind sowohl der Kunde, als auch BODENBERG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird BODENBERG unverzüglich erstatten.
7.4. Liefer- und Leistungsverzögerungen, die BODENBERG nicht zu vertreten hat und aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen eintreten, die BODENBERG die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung), auch wenn sie bei Lieferanten von BODENBERG oder deren Lieferanten eintreten, verlängern sich die Lieferzeiten um die Dauer des jeweiligen Hindernisses.
7.5. BODENBERG behält sich das Recht vor, Zubehör oder Ausstattung nur an Bestandskunden zu verkaufen oder auszuliefern.
8 – Transportschäden
8.1. Der Versand der bestellten Artikel erfolgt mit Hilfe entsprechender Fracht- und Lieferdienste. Das Risiko, dass die bestellte Ware während des Transports beschädigt wird, trägt nach dem Gesetz im Verhältnis zum Kunden BODENBERG, sofern sich der Kunde nicht in Annahmeverzug befindet.
8.2. Um eventuelle Ansprüche wegen Transportschäden gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen zu können, müssen äußerlich erkennbare Transportschäden bei Ablieferung der Bestellung dem Paketboten angezeigt werden. BODENBERG ist daher in diesem Zusammenhang auf die Unterstützung des Kunden angewiesen.
8.3. Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung für den Kunden, das Paket bei Lieferung zu öffnen und auf Transportschäden zu untersuchen. Ist ein Transportschaden jedoch vernünftigerweise wahrscheinlich, z.B. weil das Paket von außen erkennbar stark beschädigt ist, hat der Kunde das Paket im Beisein des Paketboten zu öffnen und zu prüfen, ob die Ware beschädigt ist. Wird bei dieser Prüfung ein Transportschaden festgestellt, ist dieser dem Paketboten anzuzeigen und vom Paketboten bestätigen zu lassen. Der Paketbote ist hierzu verpflichtet. Bitte belassen Sie die Ware dann – soweit noch möglich – in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht.
8.4. In einem solchen Fall bitten wir Sie, sich mit uns telefonisch unter der Telefonnummer +43 664 1888922oder per E-Mail unter office@bodenberg.at in Verbindung zu setzen, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.
9 – Widerrufsbelehrung
9.1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Fernabsatzvertrag (isd FAGG) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Käufer oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht als Verbraucher auszuüben, müssen Käufer uns (BODENBERG Stefan Pappernigg, Forststraße 19, 5620 Schwarzach, Tel. +43 664 1888922, office@bodenberg.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Käufer können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
9.3. Die Kosten für die Rücksendung werden vom Kunden getragen.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann laden Sie sich das Formular runter, füllen dieses aus und senden es zurück an:
BODENBERG / Stefan Pappernigg, Forststraße 19, 5620 Schwarzach, office@bodenberg.at
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
10 – Abtretungs- und Verpfändungsverbot
10.1 Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
11 – Aufrechnung
11.1 Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
12 – Urheberrecht
12.1 Alle Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstigen Unterlagen (z. B. Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen) sind unser geistiges Eigentum. Eine Nutzung, insbesondere Weitergabe, Vervielfältigung oder Veröffentlichung, ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung erlaubt.
13 – Rechtswahl & Gerichtsstand
13.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Republik Österreich Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
13.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
14 – Salvatorische Klausel
14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.